Auftakt der PRÜF-Demos in Potsdam
Gestern war ich beim Auftakt der PRÜF-Demonstration am Landtag in Potsdam. Viele Menschen sind gekommen – Es gab viele Plakate, gute Musik, und einen tollen Redebeitrag der Omas gegen rechts mit einer klaren Botschaft: Unsere Demokratie muss geschützt werden.
PRÜF steht für „Prüfung rettet übrigens Freiheit“. Die Initiative fordert, dass Parteien, die vom Verfassungsschutz als rechtsextremer Verdachtsfall oder gesichert rechtsextrem eingestuft werden, vom Bundesverfassungsgericht überprüft werden. Ziel ist ein entsprechender Antrag über den Bundesrat.
Der Weg über den Bundesrat ist dabei entscheidend: Bundesländer können dort einen Antrag stellen, damit das Bundesverfassungsgericht prüft, ob eine Partei verfassungswidrige Ziele verfolgt.
PRÜF!
Die Idee der Initiative ist bewusst einfach:
Menschen versammeln sich jeden zweiten Samstag im Monat in den Landeshauptstädten, um die Politik an ihre Verantwortung zu erinnern, die demokratische Ordnung zu schützen.
Auch in Potsdam war die Stimmung entschlossen und solidarisch. Familien, Initiativen, Gewerkschaften, zivilgesellschaftliche Gruppen – viele sind gekommen, um ein gemeinsames Zeichen zu setzen: Demokratie braucht Engagement.
Für mich war es ein starkes Signal, wie viele Menschen bereit sind, aufzustehen und sich einzumischen.
Ab jetzt sehen wir uns monatlich wieder:
📍 jeden zweiten Samstag
📍 14 Uhr
📍 am Landtag in Potsdam
Denn Demokratie lebt davon, dass wir sie gemeinsam verteidigen.
